"Kulturabgabe für Hotelübernachtungen: ich bin dafür!"

Maßvolle Kulturtaxe gibt Hälfte der Steuersubvention für Hotelketten an die Stadt Köln für die Kölner Kultur zurück.

Eine maßvolle Kulturtaxe gibt die Hälfte der Steuersubvention für Hotelketten an die Stadt Köln für die Kölner Kultur zurück. Ich finde den Vorschlag ausgezeichnet. Das "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" aus meiner Sicht besser "Schuldenbeschleunigungsgesetz" bringt eine durch nichts gerechtfertigte Steuersubvention für Hotelketten. Wenn die Hälfte davon durch eine Kulturabgabe abgeschöpft und für die Kölner Kultur verwendet wird, schreckt das keinen Kölntouristen ab eben so wenig, wie die bereits seit einiger Zeit geltende und schon vor der Mehrwertsteuersubvention eingeführte Abgabe in Weimar. Für die Touristen, die ja auch wegen der Kultur nach Köln kommen, ist es ein positives Signal, wenn die Mittel wie in Weimar für die Kulturstadt Köln eingesetzt werden.

Als Vorsitzende im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags sehe ich nahezu täglich die zunehmende Finanznot aller Städte; in Köln plagt mich als sachkundige Bürgerin im Kulturausschuss die Sorge, die Karin Baier gerade erst nachdrücklich vorgetragen hat. Noch schlimmer für die Kultur würde es, wenn Köln durch einen Nothaushalt finanziell nicht mehr handlungsfähig wäre. Da ist die Kulturabgabe eine richtige Antwort, auch wenn sie nicht alle Probleme lösen Kann.